ABG VON AMBRUSOFT e.U., 2401 Fischamend  Am Rosenhügel 97 - STAND März 2011

1. Allgemeines
Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und Fa. AMBRUSOFT e.U. in Folge „AMBRUSOFT“ genannt, gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass davon abweichende Vereinbarungen und Bedingungen ausdrücklich schriftlich vereinbart worden sind.

1.1. Änderungen der AGB

Änderungen der AGB können von "AMBRUSOFT" vorgenommen werden und sind auch für bestehende Vertragsverhältnisse wirksam. Änderungen der AGB sind Verbrauchern gegenüber nur zulässig, wenn die Änderung dem Verbraucher zumutbar ist, besonders weil sie geringfügig und sachlich gerechtfertigt ist. Sofern die Änderung Kunden nicht ausschließlich begünstigt, wird eine Kundmachung der Änderungen mindestens zwei Monate vor der Wirksamkeit der neuen Bestimmungen erfolgen.

In diesem Fall wird "AMBRUSOFT" Kunden mindestens ein Monat vor Inkrafttreten der Änderung ihren wesentlichen Inhalt zusammengefasst und in geeigneter Form, etwa durch Aufdruck auf einer periodisch erstellten Rechnung, mitteilen. "AMBRUSOFT" wird Kunden bei dieser Mitteilung gleichzeitig darauf hinzuweisen, dass sie berechtigt sind, den Vertrag bis zum Inkrafttreten der Änderung kostenlos zu kündigen.  "AMBRUSOFT" behält sich das Recht vor, im Fall der Kündigung des Kunden binnen zwei Wochen nach Erhalt der Kündigung zu erklären, am Vertrag zu den bisherigen Bedingungen festhalten zu wollen. Dies falls ist die Kündigung des Kunden gegenstandslos. "AMBRUSOFT" wird den Kunden auch auf diese Möglichkeit das "AMBRUSOFT" zur Weiterführung des Vertragsverhältnisses zu den bisherigen Bedingungen und die Wirkung, dass die Kündigung des Kunden dies falls gegenstandslos wird, hinweisen.


2. Angebot und Preise
Sämtliche Angebote von "AMBRUSOFT" sind freibleibend. Erst durch die schriftliche Bestätigung von Aufträgen durch "AMBRUSOFT" werden diese für "AMBRUSOFT" verbindlich. Alle Preise sind Fixpreise und exkl. gesetzlicher Steuern. Es wird kein Skonto oder Rabatt gewährt.

2.1. Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt, falls erforderlich, auf seine Kosten sämtliche für die reibungslose Installation notwendige Hard- und Software in seiner Betriebstätte oder Wohnung sowie sonstige nötige Geräte zur Verfügung, sofern diese nicht aufgrund besonderer Vereinbarung vom "AMBRUSOFT" beizustellen sind. Der Kunde stellt ferner alle weiteren notwendigen technischen Voraussetzungen (z.B. Stromversorgung, geeignete Räume etc.) auf seine Kosten zur Verfügung und wird allenfalls erforderliche Zustimmungen Dritter einholen und alle erforderlichen Aufklärungen leisten (einschließlich Verlauf von Elektro- und Wasserleitungen), um eine

reibungslose Installation zu ermöglichen.

 "AMBRUSOFT" übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit der kundenseitig installierten Software und Hardware.


3. Vertragsabschluss
Erteilte Aufträge sind nach Eingang der Auftragsbestätigung bei "AMBRUSOFT" Festaufträge, wenn der Auftragsbestätigung nicht sofort schriftlich widersprochen wird. Eine Kopie der Auftragsbestätigung ist umgehend nach Erhalt vom Auftraggeber unterfertigt an "AMBRUSOFT" zurückzusenden.

Die in der Auftragsbestätigung genannten Termine sind für beide Seiten verbindlich und können nicht einseitig ohne Zustimmung des anderen Vertragspartners geändert werden. Sofern durch Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, Ausfallszeiten entstehen, wird der damit verbundene Mehraufwand dem Auftraggeber verrechnet. Das gilt auch für Unterbrechung und vorzeitigen Abbruch eines Auftrages, wenn die Ursache dafür nicht durch "AMBRUSOFT" zu vertreten ist.

„AMBRUSOFT" übernimmt keine Haftung, wenn Termine durch höhere Gewalt (z.B. Krankheit) entfallen. Siehe dazu auch Punkt 6.3 

 

Wir behalten uns frei Aufträge an Dritte weiterzugeben, wenn sie mit eigenen Ressourcen nicht durchführbar sind.

In diesem Fall gelten die AGB und Preise der von uns beauftragen juristischen Person. Auch geht die Haftung dann auf die Beauftraget juristische Person über. Der Kunde ist vor Arbeitsantritt von dem geänderten Vertragspartner zu informieren.


4. Zahlungskonditionen
Die Rechnungen von "AMBRUSOFT" sind sofort nach Rechnungseingang ohne Abzug fällig. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von "AMBRUSOFT
". Bei Zahlungsverzug halten wir uns offen 4% p.A. über die Bankrate zu verrechnen. Die Zinsenforderung setzt 10 Werktage nach Rechnungsversand ein. Nach ausgeführter Beratung sind deren und damit verbundene Kosten fällig und werden per Rechnung mitgeteilt. Nur auf zusätzliche Vereinbarung hin werden (Teil-) Rechnungen nach Erbringung der vereinbarten Leistungen gestellt.


4.6. Einwendungen gegen die Rechnung

Einwendungen gegen die in Rechnung gestellten Forderungen sind vom Kunden innerhalb von

30 Tagen ab Rechnungsdatum zu erheben, andernfalls die Forderung als anerkannt gilt. "AMBRUSOFT" wird Verbraucher auf diese Frist und die bei Nichteinhaltung eintretenden Rechtsfolgen hinweisen.

 

4.12. Kaution (bei Leihgeräten)

Bei Leihgeräten wird eine Kaution eingehoben. Die Kaution wird nach Vertragsende an den Auftraggeber zurückbezahlt, wenn das Leihgerät in einwandfreiem Zustand ist. Sollte der Zustand Vorort nicht überprüfbar sein, behalten wir uns vor die Kaution einzubehalten bis der technische Zustand überprüft werden kann, jedoch spätestens 5 Werktage nach Abholung. Tausch des Leihgerätes unterbricht nicht die Laufzeit der Kaution.


5. Gewährleistung
Die von "AMBRUSOFT" erbrachten Leistungen basieren in der Regel auf den Vorgaben und Briefings des Auftraggebers. Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich.


Mängel an den Leistungen von "AMBRUSOFT" müssen sofort nach Kenntnisnahme schriftlich geltend gemacht werden. Anderenfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Unabhängig von der jeweiligen gesetzlichen Regelung hat "AMBRUSOFT" das Recht, seine Leistungen nachzubessern. Erst nach dreimaligem Fehlschlagen der Nachbesserung leben die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers wieder auf.

6. Haftung
Für Verschulden bei der Durchführung der zu erbringenden Leistung haftet "AMBRUSOFT" bis zur Höhe des Rechnungsbetrages des betreffenden Auftrages. Weitergehende Schadenersatzansprüche aus Vertragsverletzung, aus Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung sowie weitergehende Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen.

"AMBRUSOFT" übernimmt keine Haftung für Schreibfehler in Angeboten und für Fehler, die erst nach Korrekturen und Freigabe durch den Auftraggeber beanstandet werden. "AMBRUSOFT" übernimmt für die erstellten Texte, Gestaltungen und Maßnahmen keine Rechtsprüfung. Diese Prüfungen übernimmt der Auftraggeber über seinen eigenen Rechtsberater.

6.1. Haftungsausschluss von "AMBRUSOFT" hinsichtlich automatisierter Updates.

Weiters haftet  "AMBRUSOFT" nicht für von Dritten angebotene Updates die über Internet verfügbar gemacht werden. Der Kunde ist prinzipiell selbst dafür verantwortlich welche Software auf seinen Rechner läuft und welche Programme aus dem Internet  installiert werden.

 

6.2. Haftungsausschluss von "AMBRUSOFT" hinsichtlich übertragener Daten; Schäden durch Viren, Hacker etc

Weiters haftet  "AMBRUSOFT" nicht für vom Kunden abgefragte Daten aus dem Internet oder für von ihm erhaltene E-Mails (und zwar auch nicht für enthaltene Viren) sowie für Leistungen dritter Anbieter, und zwar auch dann nicht, wenn der Kunde den Zugang zu diesen über einen Link von der Homepage von "AMBRUSOFT" oder über eine Information durch "AMBRUSOFT" erhält. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass die Nutzung des Internet mit Unsicherheiten verbunden ist (z.B. Viren, trojanische Pferde, Angriffe von Hackern, Einbrüche in WLAN-Systeme etc.). "AMBRUSOFT" übernimmt dafür keine Haftung; bei Verbrauchern gilt dies nur, wenn das "AMBRUSOFT" nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Schäden und Aufwendungen, die dadurch entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.

 

6.3. Haftungsausschluss von "AMBRUSOFT" hinsichtlich unerwarteter Terminausfälle.

Weiters haftet  "AMBRUSOFT" nicht wenn ein Termin aufgrund widriger Umstande entfällt. Dies sind z.B. (Krankheit, Unfall, Tod, politische begründeter Zustände (kriegerische Handlungen), Naturgewalten, Unterbrechung von Verkehrswegen oder Zustände die Leib und Leben gefährden). Wir versuchen einen Termin spätestens 30 Minuten vorher zu stornieren. Sollte ein Termin aus den oben genannten Gründen entfallen versuchen wir diesen so schnell als möglich diesen nachzuholen.


7. Nutzungsrecht
Der Auftraggeber nutzt die von "AMBRUSOFT" erbrachten Leistungen ausschließlich für den vorher vereinbarten Zweck. Darüber hinausgehende Nutzungen müssen schriftlich vereinbart und aus urheberrechtlichen Gründen geregelt sein. Konzepte, Strategien und Systeme, die von "AMBRUSOFT" entwickelt wurden, werden immer nur für ein juristisch selbständiges Unternehmen oder Privatperson erstellt. Die Nutzung über angeschlossene und verbundene Unternehmen oder Dritten, muss gesondert vertraglich geregelt sein. Sollte sich das geschäftliche Umfeld des Kunden während der Laufzeit der Verträge mit  „AMBRUSOFT“ ändern, so ist die „AMBRUSOFT“ umgehend davon in Kenntnis zu setzen.

8 Datensicherheit und Datenschutz

AMBRUSOFT wird alle technisch möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die bei ihm gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, beim AMBRUSOFT gespeicherte Daten in seine Verfügungsgewalt zu bringen bzw. diese weiter zu verwenden, so haftet der AMBRUSOFT dem Kunden gegenüber nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten.

Für Verbrauchergeschäfte gilt: die Haftung von AMBRUSOFT ist ausgeschlossen, wenn dieser oder eine Person, für welche er einzustehen hat, Sachschäden bloß leicht fahrlässig verschuldet hat.

 

9 Geheimhaltungspflicht

AMBRUSOFT und seine Mitarbeiter unterliegen der Geheimhalteverpflichtungen des Datenschutzgesetzes, dies auch nach dem Ende der Tätigkeit, welche die Geheimhaltungspflicht begründet hat. Persönliche Daten und Daten der User werden nicht eingesehen. Auch die bloße Tatsache eines stattgefundenen Nachrichtenaustausch unterliegt der Geheimhaltungspflicht.

 

10. Konkurrenzklausel
"AMBRUSOFT" akzeptiert prinzipiell keine Regelungen zum Konkurrenzausschluss und ist ausdrücklich berechtigt, für gleiche und ähnliche Produkte und Hersteller im In- und Ausland tätig zu werden.

11 Besondere Bestimmungen für die Lieferung und Erstellung von Software

11.1 Leistungsumfang

Bei individuell von AMBRUSOFT erstellter Software ist der Leistungsumfang durch eine von beiden Vertragsparteien gegengezeichnete Leistungsbeschreibung (Systemanalyse) bestimmt. Die Lieferung umfasst den auf den bezeichneten Anlagen ausführbaren Programmcode und eine Programmbeschreibung. Die Rechte an den Programmen und der Dokumentation verbleiben zur Gänze beim AMBRUSOFT, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde.

 

11.2 Rechte an gelieferter Software

Bei der Lieferung von Software räumt der AMBRUSOFT, sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart, dem Kunden ein nicht übertragbares, nicht ausschließliches Nutzungsrecht an der Software ein, wobei der Kunde die für die Software jeweils geltenden Lizenzbedingungen, auch wenn es sich um Software von Dritten handelt, akzeptiert. Bei Verstößen wird der Kunde AMBRUSOFT schad- und klaglos stellen. Der Kunde hat im Rahmen seiner Möglichkeit jedenfalls an einer allfälligen Schadensvermeidung mitzuwirken.

Bei Verwendung lizenzierter Software Dritter ist der Kunde verpflichtet, vor Verwendung dieser Software die Lizenzbestimmungen einzusehen und genauest einzuhalten. Für vom Kunden abgerufene Software, die als "Public Domain" oder als "Shareware" qualifiziert ist und die vom AMBRUSOFT nicht erstellt wurde, wird keinerlei Gewähr übernommen. Der Kunde hat die für solche Software vom Autor angegebenen Nutzungsbestimmungen und allfälligen Lizenzregelungen zu beachten und jede Weitergabe der Software an Dritte, auch deren kurzfristige Überlassung, zu unterlassen. Jedenfalls hält der Kunde, AMBRUSOFT von Ansprüchen wegen Verletzung obiger Verpflichtungen zur Gänze schad- und klaglos.

 

11.3 Gewährleistung

AMBRUSOFT übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferte Software allen Anforderungen des Kunden entspricht, es sei denn, dies wäre ausdrücklich zum Vertragsinhalt erhoben worden; dass die gelieferte Software mit anderen Programmen des Kunden zusammenarbeitet; weiters, dass die Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen (sofern nicht ein Mangel im Sinn des Gewährleistungsrechts vorliegt) oder, dass alle Softwarefehler behoben werden können. Bei Unternehmergeschäften ist die Gewährleistung auf reproduzierbare (laufend wiederholbare)Mängel in der Programmfunktion beschränkt. Allfällige Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern werden dadurch nicht berührt.

Ansonsten gelten die Gewährleistungsbestimmungen des Pkt 5.

 

11.4 Rücktritt bei Softwaremängeln

Werden vom AMBRUSOFT gleichzeitig Hard- und Software geliefert, so berechtigen allfällige Mängel der Software den Kunden nicht, auch hinsichtlich des Vertrages, welcher der Nutzung oder Lieferung der Hardware zugrunde liegt, zurückzutreten. Dasselbe gilt hinsichtlich vereinbarter Dienstleistungen.

 

12. Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Fischamend, Gerichtsstand ist die Stadt Korneuburg, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenen Streitigkeiten. Es gilt österreichisches Recht.

13. Sonstiges
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.

Der Auftraggeber erteilt der "AMBRUSOFT" mit dem Auftrag ausdrücklich das Recht, die für ihn durchgeführten Leistungen als Referenz und für die Eigenwerbung zu verwenden.


Fischamend Österreich am 19.03.2011